NewsAuf dieser Seite finde Sie chronologisch geordnet aktuelle Nachrichten über juristische Entwicklungen, unsere Kanzlei, regionale Veranstaltungen und über alles, was uns sonst noch interessiert. Wenn Ihnen unsere Nachrichtenseite gefällt, können Sie sie auf verschiedene Weise automatisch aktualisieren ("abonnieren"): Hier unsere Kanzleinews: Wir wünschen einen guten Rutsch ins Jahr 2010 ! (30.12.09)Hiermit möchten wir allen Besuchern unserer Internetseite, den Hörern unseres Podcasts, unseren Mandanten und den Freunden unserer Kanzlei einen guten Rutsch und ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2010 wünschen. mehr... Neues Erbrecht ab 1. Januar 2010 (29.12.09)Ab dem 1. Januar 2010 gilt ein neues Erbrecht. Der Deutsche Bundestag hat die Reform im Juli 2009 mit den Stimmen aller Fraktionen mit Ausnahme der Linken verabschiedet. Das Erbrecht besteht in seiner heutigen Struktur seit über 100 Jahren. Die Neuregelung reagiert auf geänderte gesellschaftliche Rahmenbedingungen und Wertvorstellungen. Modernisiert wird vor allem das Pflichtteilsrecht, also die gesetzliche Mindestbeteiligung naher Angehöriger am Erbe. mehr... Frohe Weihnachten ! (23.12.09)Wir möchten allen Besuchern, Mandanten und Freunden unserer Kanzlei hiermit ein friedliches und fröhliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen ! Aufgrund der Weihnachtsfeiertage ist unsere Kanzlei vom 24.12. bis zum 27.12.09 geschlossen, ab dem 28.12. sind wir wieder für Sie da! mehr... "Abitur – was nun?" – Experten gaben Antworten (02.12.09)Zum dritten Mal hat am Dienstag das Berufswahlforum seine Türen für angehende Abiturienten geöffnet. Im Marianne-Weber- Gymnasium in Lemgo haben über 380 Schüler die Gelegenheit genutzt und die Referenten einer intensiven Fragerunde unterzogen. mehr... Arndt Stückemann ist Fachanwalt für IT-Recht (07.10.09)Seit dem 6.10.2009 ist Rechtsanwalt Arndt Stückemann zusätzlich zu seiner Qualifikation als Fachanwalt für Arbeitsrecht auch Fachanwalt für IT-Recht (Informationstechnologierecht). Er ist damit der erste Fachanwalt für IT-Recht in Lippe. mehr... Gesetz gegen unerlaubte Telefonwerbung (26.08.09)Wer hat nicht schon einmal die leidige Erfahrung gemacht, zu Hause von Werbeanrufen belästigt worden zu sein? Dies soll mit dem Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen, welches seit dem 04. August 2009 in Kraft ist, anders werden. mehr... "Anrechnung" von außergerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren neu geregelt. (13.08.09)Am 5. 8. 2009 hat der Gesetzgeber eine wichtige Frage zur Anrechnung von Rechtsanwaltsgebühren neu geregelt: § 15a RVG ist in Kraft getreten. Diese Neuregelung hat vor allem Auswirkungen auf gerichtliche Kostenerstattungsverfahren, in denen zuletzt durch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 07.03.2007 (AZ: VIII ZR 86/06) eine erhebliche Unsicherheit entstanden war. mehr... Fachanwalt Arndt Stückemann im Interview bei Radio Lippe (08.08.09)Anlässlich des nun schon seit 14 Wochen andauernden Streiks in der Lippischen Nervenklinik Dr. Spernau GmbH und Co. KG und der durch die Medien bekannt gewordenen Ausperrung der Arbeitnehmer durch die Arbeitgeberseite wurde Rechtsanwalt Arndt Stückemann am 3. 8. 2009 von Radio Lippe interviewt. mehr... Krankengeld für Selbständige neu geregelt ! (31.07.09)Manch ein Selbständiger wurde gegen Ende des letzten Jahres durch die Nachricht seiner freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung überrascht, das Krankengeld zukünftig nur gegen Zusatzzahlungen und unter besonderen Bedingungen gewährt wird. Je nach Kasse wurden oft erstaunlich ungünstige Bedingungen vorgeschlagen. Kurze Zeit später trat Erleichterung ein, da der Gesetzgeber reagiert hat und letztlich eine Rückkehr zum alten Recht vorgesehen hat. mehr... Reichweite von Patientenverfügungen seit 18.06.2009 gesetzlich geregelt (19.06.09)Nach über sechsjährigen Bemühungen hat sich der Bundestag mehrheitlich für die vom rechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion MdB Joachim Stünker eingebrachte Lösung für Patientenverfügungen entschieden. Danach werden Patientenverfügungen im Kern immer für verbindlich erklärt, wenn ein schriftlicher Patientenwille vorliegt. mehr... Schützenfest in Brake (09.06.09)Vom 12.-15. Juni 2009 findet um das Schloß Brake herum das große Jubiliäumsschützenfest der Braker Schützengemeinschaft statt. mehr... Bewerbungen schwerbehinderter Arbeitnehmer (09.06.09)Für Arbeitgeber stellt die Bewerbung schwerbehinderter Arbeitnehmer eine besondere Herausforderung dar. Insbesondere aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz ( AGG ) ergeben sich beim Bewerbungsverfahren zu beachtende Aspekte. mehr... Zentrales Vorsorgeregister legt Jahresbericht vor. (26.05.09)Das bei der Bundesnotarkammer eingerichtete zentrale Vorsorgeregister hat jetzt seinen Jahresbericht für das Jahr 2008 vorgelegt. Das Register dient dazu, Vorsorgevollmachten und die beurkundenden Notare zu erfassen, um ihm Bedarfsfall eine schnelle Auskunft geben zu können, ob eine Vorsorgevollmacht besteht. mehr... Lemgo mit den Augen Wolfgang Heinrichs sehen... (21.04.09)Die Wolfgang-Heinrich-Stiftung eröffnet in Kooperation mit der Kulturagentur des Landesverbandes Lippe eine Ausstellung mit Werken von Wolfgang Heinrich im Café Klatsch in Lemgo. mehr... Frohe Ostern ! (09.04.09)Auf diesem Weg möchten wir allen Mandanten, Freunden und den Besuchern unserer Internetseite ein frohes und gesegnetes Osterfest wünschen. Am Dienstag nach Ostern sind wir unter der bekannten Telefonnummer und Anschrift wieder für Sie erreichbar. mehr... 4. Poetry Slam im Kesselhaus (17.03.09)Am 9. April 2009 findet der 4. Lemgoer Poetry Slam im Lemgoer Kesselhaus statt. Beginn der Veranstaltung ist um 20:30 Uhr, Einlass ist um 19:30 Uhr. mehr... Termin für Kommunalwahl verschoben (18.02.09)Das Landesverfassungsgericht NRW in Münster hat am 18.2.2009 entschieden, dass in NRW nicht wie von der Regierungskoalition vorgesehen, am 7. Juni 2009 gewählt werden darf. mehr... Stückemann und Sozien: Rechtstipp (04.02.09)Ab dem 5.2.2009 wird jeden Donnerstag um 8.15 Uhr auf Radio Lippe unserer wöchentlicher Rechtstipp ausgestrahlt. Kurz und knapp informieren wir Sie damit aus erster Hand über interessante Tipps, wichtige Entscheidungen und Neuigkeiten aus der Rechtswelt. mehr... Stückemann und Sozien im JUVE Handbuch 2008-2009 (28.01.09)Auch in der neuen Auflage des "JUVE Handbuch - Wirtschaftskanzleien 2007/2008 - Rechtsanwälte für Unternehmen" ist die Kanzlei Stückemann & Sozien mit einem redaktionellen Eintrag vertreten. mehr... ZDF WISO mit Wolfgang Stückemann (16.12.08)Das ZDF strahlt am 22.12.2008 um 19.25 Uhr eine Dokumentation unter dem Titel "Die Weihnachtsfalle" aus, in der Rechtsanwalt und Notar Wolfgang Stückemann auftritt. mehr... Lippische Weihnachtstanne im Außenministerium (10.12.08)Am Abend des 27. November 2008 übergab die lippische Wirtschaftsinitiative "Weihnachtsbaum ins Außenministerium" dem Außenminister und Vizekanzler Dr. Frank-Walter Steinmeier im Lichthof des Außenministeriums die diesjährige Weihnachtstanne. Dieser Festakt hat mittlerweile Tradition. mehr... Jahresabschlusskonzert von In Search of a Rose im Kesselhaus (10.12.08)Am 27.12.2008 feiert die bekannte Lemgoer Irish Folk-Rock Band "In Search of a Rose" im Kesselhaus ein erfolgreiches Jahr: 2008 wurde die CD "Kind of Green" veröffentlicht, deren Songs sogar in den USA und in Spanien regelmäßig im Radio gespielt werden. mehr... Derzeitige Regelung der Pendlerpauschale ist verfassungswidrig (09.12.08)Am 9.12.2008 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden, dass die derzeitige Regelung der Pendlerpauschale, wonach Wegegelder erst ab dem 21. Kilometer beim Finanzamt geltend gemacht werden können, verfassungswidrig ist. mehr... BGH: Rechtschutzversicherung muss auch bei einer angedrohten Kündigung zahlen. (26.11.08)Bevor durch einen Arbeitgeber eine Kündigung tatsächlich ausgesprochen wurde, verweigern Rechtschutzversicherungen häufig die Übernahme von Kosten mit dem Argument, dass noch kein Versicherungsfall eingetreten sein soll - dies sei erst mit einer (rechtswidrigen) Kündigung der Fall. Hierzu hat am 19.11.2008 der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden: mehr... Vorsorgevollmacht vermeidet wirtschaftliche Schwierigkeiten (26.11.08)Rechtsanwalt und Notar Wolfgang Stückemann, Lemgo hat am 6. Lippischen Krebstag einen Kurzvortrag über seine aktuelle Vorsorgevollmacht, verbunden mit einer Patientenvollmacht gehalten und Fragen dazu beantwortet. mehr... ZDF-Filmteam in der Kanzlei (22.09.08)Schon zum dritten Mal suchte am 16.9.2008 ein Kamerateam des ZDF die Kanzlei Stückemann & Sozien auf. mehr... Staatsanwaltschaften wollen nur gewerbliche illegale File-Downloads verfolgen (19.08.08)Wie rp-online.de, die Internet-Ausgabe der Rheinischen Post, am 04.08.2008 berichtet, soll in Zukunft nicht mehr jeder illegale Download von Musik oder einem Film aus dem Internet strafrechtlich verfolgt werden. mehr... Vorsicht beim Verkauf von Time-Sharing Objekten ! (06.08.08)Die Bundesnotarkammer warnt vor möglicherweise betrügerisch handelnden "Notaren" in Spanien im Zusammenhang mit dem Verkauf von Teilzeitwohnrechten an spanischen Ferienimmobilien. Die Bundesnotarkammer hat in Ihrem Rundschreiben Nr. 20/2008 alle Notarkammern und damit alle Notare in Deutschland über offenbar kriminelle Machenschaften vermeintlicher Notare in Spanien im Zusammenhang mit dem Verkauf von Time-Sharing Objekten hingewiesen. mehr... Einer Behörde kann ein Anspruch auf Richtigstellung zustehen, wenn die konkrete Äußerung geeignet ist, die Behörde schwerwiegend in ihrer Funktion zu beeinträchtigen. (10.07.08)Der Bundesgerichtshof – VI ZR 83/07 – hat am 22. April 2008 das Nachrichtenmagazin FOCUS verurteilt, einen Bericht richtig zu stellen, nach dem das Bundeskriminalamt angeblich bei der Fahndung nach einem Verräter in den eigenen Reihen Terrorismusakten manipuliert und diese manipulierten Akten verwendet und dadurch ausländische Geheimdienste brüskiert habe. Der Bundesgerichtshof hat dabei auch die Frage positiv entschieden, dass einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ein Richtigstellungsanspruch zustehen kann. mehr... Dreharbeiten bei Stückemann und Sozien: ARD Ratgeber Recht (06.06.08)Am 26. 5. 2008 ein Fernsehteam des ARD bei uns einen Beitrag für die ARD-Sendung "Ratgeber Recht" aufgenommen. Es geht in dem Beitrag um Hausübertragungsverträge von Eltern auf Kinder, bei denen sich die Eltern ein Wohnungsrecht oder ein Nießbrauchsrecht vorbehalten, also eine sehr gängige und wichtige Praxis bei vorweggenommener Erbfolge und Schenkungen. mehr... Erbrecht: Volle Versicherungssumme - und nicht lediglich die eingezahlten Prämien - unterliegt der Pflichtteilsergänzung (06.04.08)Bei einer Lebensversicherung des Erblassers mit widerruflichem Bezugsrecht unterliegen nicht nur die eingezahlten Prämien, sondern die volle Versicherungssumme dem Pflichtteilsergänzungsanspruch des Pflichtteilsberechtigten. mehr... Richtig Schenken und Vererben (02.04.08)Am 17.4.2008 findet von 18.00 bis 20.00 Uhr in den Räumen des Landgerichts Detmold ein Gesprächsabend zum Thema "Schenken und Vererben" statt. Der Eintritt zu dieser Veranstaltung, die von der Westfälischen Notarkammer organisiert wird, ist kostenfrei. Für unsere Kanzlei wird Rechtsanwalt und Notar Wolfgang Stückemann, der zugleich Fachanwalt für Erbrecht ist, an der Gesprächsrunde teilnehmen und Fragen interessierter Bürgerinnen und Bürger beantworten. mehr... BAG: Vertraglichen Auschluss- und Verfallfristen geht es an den Kragen ! (26.03.08)Eine Ausschlussfrist von 2 Monaten, die in einem Arbeitsvertrag enthalten ist, der vor dem 1.1.2002 geschlossen wurde, ist ohne Anpassungsmöglichkeit unwirksam. mehr... Wolfgang-Heinrich-Ausstellung in der Sparkasse Detmold ein Riesenerfolg (17.03.08)Jeder Platz in der Sparkasse Detmold war am Freitag, den 7.3.2008 anlässlich der Eröffnung der Wolfgang-Heinrich-Ausstellung besetzt. Dass sich über 450 Besucher zur Ausstellungseröffnung angemeldet hatten, zeigte, wie bekannt der Aquarellmaler Wolfgang Heinrich in der Region ist und welche Wertschätzung er genießt. mehr... BAG: Klageverzicht kann als unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers unwirksam sein (11.03.08)Der Verzicht eines Arbeitnehmers auf eine Kündigungsschutzklage in einem Formular ist als unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers gem. § 307 BGB unwirksam, wenn der Arbeitnehmer dafür keine angemessene Gegenleistung erhält. mehr... CD Release Konzert der Lemgoer Band In Search of a Rose (09.03.08)Am 14.3.2008 stellt die Lemgoer Band In Search of a Rose (kurz: Insoar) im Kesselhaus ihre neue CD 'Kind of Green' vor. Im Anschluss findet eine ordentliche St. Patrick's Day Party statt. mehr... Video: Verkehrsrecht ! (06.03.08)Ein weiteres Video ist jetzt online. Sie können es sich entweder hier oder über unsere Startseite ansehen, wenn das entsprechende Flash-Plugin auf Ihrem Rechner installiert ist. mehr... BAG: Eingliederungsmanagement auch für Nichtbehinderte (06.03.08)Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 12.7.2007 – 2 AZR 716/06 – entschieden, dass das in § 84 Abs. 2 SGB IX vorgeschriebene betriebliche Eingliederungsmanagement nicht nur für Menschen mit Behinderung, sondern für alle Arbeitnehmer gilt. mehr... Mitgliedschaft im ffa (04.03.08)Neben einer ganzen Reihe weiterer Mitgliedschaften in Berufsverbänden und Interessenvereinigungen ist Rechtsanwalt Wolfgang Stückemann auch Mitglied im ffa, dem fachanwalt forum arbeitsrecht. mehr... Apple Musik (21.02.08)Vielleicht ein wenig ungewöhnlich für eine Anwaltshomepage, aber es gibt ja auch noch ein Leben neben der Arbeit: Und das besteht zu einem Teil aus Musik. In diesem Fall der fantastischen Musik, die Apple für seine schicken Werbespots ausgewählt hat. mehr... RA Upheber bald Fachanwalt für Erbrecht (21.02.08)RA Jochen Upheber hat kürzlich erfolgreich den theoretischen Teil der Ausbildung zum Fachanwalt für Erbrecht absolviert. mehr... Verhaltensbedingte Kündigung wegen fortwährend unterdurchschnittlichen Leistungen des Arbeitnehmers ("Minderleistung") (05.02.08)Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine verhaltensbedingte Kündigung gerechtfertigt sein kann, wenn ein Arbeitnehmer über einen längeren Zeitraum qualitativ erheblich unterdurchschnittliche arbeitet. mehr... Jochen Upheber feiert Tennis-Comeback (07.01.08)RA Jochen Upheber gründet Ü-30 Herren-Tennismannschaft im TC Tengern ! Nach mehrjähriger Abstinenz will es Jochen Upheber sportlich noch einmal wissen und hat daher in seinem Tennisheimatverein, dem TC Tengern, eine Herren 30+ Mannschaft gegründet. mehr... Umfangreiche Baumaßnahmen in Lemgo (07.01.08)Ab Dienstag dem 8.1.2008 finden in Lemgo umfangreiche Straßenbaumaßnahmen statt. Die Fahrbahndecke der Richard-Wagner-Straße wird erneuert, dazu wird die Straße zumindest in Fahrtrichtung Ost gesperrt. Zwar ist unsere Kanzlei davon nicht unmittelbar betroffen, wenn Sie jedoch aus Nordlippe zu uns kommen, kann es sein, dass Sie eine Umleitung in Kauf nehmen müssen. Informationen dazu finden Sie auf dieser Karte: mehr... Vizekanzlertanne übergeben (05.12.07)Eine große Lippische Delegation rund um die Wirtschaftsinitiative „Lippischer Weihnachtsbaum nach Berlin“ war von Vizekanzler und Außenminister Dr. Frank Walter Steinmeier zur diesjährigen Weihnachtsfeier ins Auswärtigen Amt eingeladen. mehr... Schulungsveranstaltungen des VDAN zum elektronischen Rechtsverkehr (27.11.07)Teilnehmer der derzeit laufenden Schulungsveranstaltungen des Verbands Deutscher Anwaltsnotare (VDAN), bei denen unter anderem Rechtsanwalt Arndt Stückemann referiert, haben hier die Möglichkeit, sich die Vortragsdatei als PDF herunterzuladen. Bitte beachten Sie, dass der Vortrag urheberrechtlich geschützt ist und (auch auszugsweise) nur mit Genehmigung des VDAN weiterverwendet werden darf. Um die Datei anzeigen zu können, benötigen Sie den kostenlos erhältlichen Adobe PDF-Reader. mehr... Jetzt Fachanwalt für Verkehrsrecht bei Stückemann und Sozien (22.11.07)Rechtsanwalt Ulrich Piel ist seit dem 13.11.2007 auch Fachanwalt für Verkehrsrecht mehr... Stückemann und Sozien im neuen JUVE-Handbuch 2007/2008 (13.12.07)Auch in der neuen Auflage des bekannten "JUVE Handbuch - Wirtschaftskanzleien 2007/2008 - Rechtsanwälte für Unternehmen" sind wir wieder mit einem redaktionellen Eintrag vertreten. mehr... Abitur - was nun ? (13.11.07)Berufswahlforum 2007 für Abiturientinnen und Abiturienten am 14.11.2007 im Marianne-Weber-Gymnasium in Lemgo ! mehr... Lions-Ball steht unter dem Motto: "Rekordverdächtig" (30.10.07)Am Welttanztag, am Samstag, 3. November, ist es soweit! In allen ADTV-Tanzschulen Deutschlands soll ein Weltrekord im Cha Cha Cha-Tanzen aufgestellt werden. Natürlich ist auch die Lemgoer Tanzschule Hey mit dabei. Und welch einen würdigeren und stilvolleren Rahmen hätten sich die Tänzerinnen und Tänzer wohl aussuchen können, als gerade den Lions-Ball, der an diesem Abend in der Lipperlandhalle gefeiert wird. Die Lions und die Tanzschule Hey freuen sich auf eine große Besucherzahl im natürlich wieder festlich geschmückten Kongresszentrum der Halle. mehr... Wichtige Änderung im NRW-Verwaltungsrecht zum 1. 11. 2007 (29.10.07)Durch das "Zweite Gesetz zum Bürokratieabbau" vom 19.9.07 wird ab dem 1.11.2007 das nordrheinwestfälische "Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung" (AG VwGO.NRW) geändert. Dadurch fällt das sogenannte Vorfahren weitgehend weg. mehr... 6. Detmolder Arbeitsrechtstag 2007 am 05.11.2007 (29.10.07)Bereits zum sechsten Mal - dieses Mal zum Thema Unternehmenssanierung - veranstaltet die Arbeitsagentur Detmold gemeinsam mit unserer Kanzlei den Detmolder Arbeitsrechtstag. mehr... 9. Detmolder Erbrechtstage am 16. und 17. Oktober 2007 (19.10.07)Unter dem Motto "Machen Sie sich keine Sorgen - sondern Gedanken!" fanden am 16. und 17. Oktober 2007 die 9. Detmolder Erbrechtstage statt. Veranstalter waren neben der Kanzlei Stückemann und Sozien die Volksbank Paderborn-Höxter-Detmold, das Deutsche Forum Erbrecht und der Deutschen Anwaltsverein. Veranstaltungsort war wie in den letzten Jahren das Haus der Immobilie in Detmold. mehr... Rechtsreferendar Lars Henning Döhler (17.10.07)Wir freuen uns, Ihnen einen weiteren Rechtsreferendar vorstellen zu können, den wir nächsten Monaten ausbilden werden und der uns zugleich mit seinen Kenntnissen unterstützen wird: Von Oktober 2007 bis Juli 2008 ist Rechtsreferendar Lars Henning Döhler im Rahmen der Referendarausbildung in der Rechtsanwaltstation bei uns tätig. mehr... Versicherungsrecht: Neues Gesetz tritt zum 1.1.2008 in Kraft (05.10.07)Der Deutsche Bundestag hat am 5.7.2007 die Reform des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) verabschiedet. Am 21.9.2007 hat das Reformvorhaben unverändert den Bundesrat passiert, so dass es wie geplant am 1.1.2008 in Kraft treten kann. mehr... Gabriele Krone-Schmalz liest im Kesselhaus (05.10.07)Am 26.10.2007 liest Dr. Gabriele Krone-Schmalz aus ihrem neuen Buch "Was passiert in Russland ?". Im Anschluß steht die Autorin dem Publikum für Fragen und zur offenen Diskussion zur Verfügung. mehr... GmbH Reform: Die neue "Mini-GmbH" (28.09.07)Die gute alte deutsche GmbH steht vor einer Jahrhundertreform. Um das Anwachsen der ausländischen Unternehmen, insbesondere der englischen Limiteds (Ltd.), deren Haftungsrisiko auf ein einziges britisches Pfund begrenzt ist, zu bremsen, ist beabsichtigt, die deutsche GmbH entscheidend zu reformieren. mehr... Retrospektive zum 70. Geburtstag von Redzep Memisevic (27.09.07)Bereits am Sonntag dem 23.9.2007 wurde in unserer unmittelbaren Nachbarschaft in der Domäne Schloss Brake eine Retrospektive zum 70. Geburtstag des bekannten Bad Salzuflener Malers Redzep Memisevic eröffnet. Zur Eröffnung wurde die neue Monografie zu Redzep Memisevic vorgestellt, die unter anderem von Rechtsanwalt und Notar Wolfgang Stückemann gefördert wurde. mehr... Mietrecht: BGH entscheidet erneut zu Schönheitsreparaturen (27.09.07)Am 26.9.2007 (AZ: VIII ZR 143/06) hat der Bundesgerichtshof (BGH) erneut zu Mietvertragsklauseln entschieden, die dem Mieter die Kosten für Schönheitsreparaturen auferlegen sollen. Nach der Entscheidung kann eine sogenannte "Quotenabgeltungsklausel", durch die der Mieter verpflichtet werden soll, nach seinem Auszug abhängig von der Mietzeit und der Abnutzung einen Anteil an zukünftigen Kosten für noch nicht fällige Schönheitsreparaturen zu zahlen, unwirksam sein. mehr... Insolvenzrecht: Kleiner Fehler - Große Wirkung (23.09.07)Mit diesen Worten eröffnete der Vorsitzende Richter die Sitzung des 9. Senates des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 20.9.2007 (Aktenzeichen: IX ZR 91/06). In der Angelegenheit, in der wir unsere Mandantin, eine GmbH aus Lemgo, vor dem Landgericht Detmold (LG), dem Oberlandesgericht Hamm (OLG)und schließlich mit dem zugelassenen BGH-Anwalt Dr. Geissler auch vor dem BGH vertreten haben, ging es um die Beurteilung des folgenden Sachverhalts: mehr... Diro Workshop "Marketingmöglichkeiten von Regionalkanzleien" (23.09.07)Unter Teilnahme von Diro-Rechtsanwälten aus Aschaffenburg, Düren, Homburg, Siegen und Lemgo fand am 21. und 22. September ein von uns organisierter Workshop im Schloß Brake statt. mehr... Formularmäßiger (arbeitsrechtlicher) Klageverzicht unwirksam (11.09.07)Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 6.9.2007 (AZ: 2 AZR 722/06) entschieden, dass ein Klageverzicht unwirksam ist, der im Anschluss an eine Arbeitgebererklärung ohne Gegenleistung auf einem Formular des Arbeitgebers erklärt wird. mehr... Rechtsanwältin Drunkemöller bei PferdeStark 2007 (27.08.07)Erstmalig nahm Rechtsanwältin Isabelle Drunkemöller bei Fahrwettbewerben des alle zwei Jahre im Freilichtmuseum Detmold veranstalteten Großereignises "PferdeStark" teil. mehr... Domainrecht: BGH entscheidet zu Treuhand-Domains ("Grundke.de") (23.08.07)Bereits im Februar 2007 hat der Bundesgerichtshof zur bis dahin unklaren Rechtslage bei sog. "Treuhand-Domains" entschieden. Jetzt liegt die Begründung der Entscheidung vor. mehr... Künstlersozialabgabe - nie gehört ? (29.07.07)In den vergangenen und nächsten Wochen hatten bzw. werden viele Unternehmer wohl leider ihren ersten Kontakt mit der "Künstlersozialkasse" erleben. Vielleicht ohne zunächst zu wissen, warum. Ein entsprechendes Schreiben der Deutschen Rentenversicherung, mit dem Auskünfte verlangt werden, gehört aber nicht in den Papierkorb sondern ist ernstzunehmen! Die Sache hat folgenden Hintergrund: mehr... Neues Wohnungseigentumsgesetzes ist zum 1. Juli 2007 in Kraft getreten (14.07.07)Das Gesetz vereinfacht die Verwaltung von Eigentumswohnungen und vereinheitlicht das Gerichtsverfahren in Wohnungseigentumssachen mit dem in anderen privatrechtlichen Streitigkeiten. mehr... Zulassungsregelungen der Rechtsanwälte geändert (06.06.07)Am 1.6.2007 ist das "Gesetz zur Stärkung der Selbstverwaltung in der Rechtsanwaltschaft" vom 26.3.2007 (Bundesgesetzblatt I S. 358 ff.) in Kraft getreten. Für Rechtsanwälte bringt dies einige Änderungen mit sich. mehr... |
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